Digitalpakt

Mit dem Digitalpakt (offiziell DigitalPakt Schule^[1]) haben die deutsche Bundesregierung und der Deutsche Bundestag im Jahr 2018 die Absicht bekundet, die Digitalisierung in den allgemeinbildenden Schulen mit 5 Milliarden Euro zu fördern. Am 15. März 2019 stimmte der Bundesrat nach dem Bundestag der Änderung des Grundgesetzartikels Art. 104c zu, womit der Digitalpakt endgültig beschlossen war. Zum 17. Mai 2019 trat die „Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“^[2] schließlich nach Unterzeichnung aller Länder und Anja Karliczek für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft. 2020 wurde die Förderung im Zuge der COVID-19-Pandemie um 1,5 Milliarden Euro erhöht.^[3]

Rechnet man die bewilligten 5 Milliarden Euro Gesamtsumme auf die rund 40.000 Schulen in Deutschland um, so entfallen im Durchschnitt 120.000 Euro auf die einzelne Einrichtung. In der Anlaufphase wurden bis zu Jahresbeginn 2020 nur verhältnismäßig wenige Mittel abgerufen bzw. bewilligt.^[4] Bis zum Stichtag 30. Juni 2020 waren davon 15,7 Millionen Euro abgeflossen.^[5] Im März 2023 galten 80 Prozent der Gelder als gebunden. Förderanträge können noch bis Mitte Mai 2024 gestellt werden.^[6]

Ein als „Digitalpaket Schule 2.0“ bezeichnetes Nachfolgeprogramm soll von 2025 bis 2030 kommen.^[6][7] Über die Finanzierung und Ausgestaltung wird noch zwischen Bund und Ländern diskutiert.^[7]

1. ↑ Wissenswertes zum DigitalPakt Schule. Bundesministerium für Bildung und Forschung, 11. Juli 2018, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 8. Dezember 2018; abgerufen am 16. Dezember 2018.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bmbf.de 
2. ↑ Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 19. August 2020; abgerufen am 5. September 2019.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bmbf.de 
3. ↑ Bundesministerium für Bildung und Forschung: Der DigitalPakt und die Corona-Krise; abgerufen am 7. Oktober 2021.
4. ↑ Der Tagesspiegel: Digitalpakt-Milliarden in der Warteschleife. Der Bund gibt viel Geld für W-Lan und Endgeräte in den Schulen. Doch bisher ist erst ein Bruchteil der Mittel abgeflossen. 23. Januar 2020, S. 20.
5. ↑ Schriftliche Frage der Abgeordneten Katja Suding der Fraktion der FDP. 26. August 2020, abgerufen am 8. September 2020. 
6. ↑ ^{a b} Kristina Beer: Digitalpakt Schule 2.0 soll nicht vor 2025 kommen. In: heise.de. 30. Juni 2023, abgerufen am 30. Juni 2023. 
7. ↑ ^{a b} Sarah Beham, Jim-Bob Nickschas: Digitalpakt Schule läuft aus: Wie geht es nun weiter? Abgerufen am 16. Mai 2024.