Executive Order 13780

Donald Trump am 6. März 2017 bei der Unterzeichnung des Dekrets

Die Executive Order 13780 war ein Dekret des US-Präsidenten Donald Trump vom 6. März 2017. Es verbot Bürgern von sechs mehrheitlich muslimischen Staaten 90 Tage lang und Flüchtlingen 120 Tage lang die Einreise in die USA. Das Dekret sollte am 16. März 2017 in Kraft treten und damit die Executive Order 13769 ersetzen, die nach massiven Protesten und vielen Rechtsklagen gerichtlich teilweise außer Kraft gesetzt worden war.

Am 20. Januar 2021 wurde das Dekret und seine nachfolgenden Bestimmungen von Präsident Joe Biden aufgehoben.[1]

  1. Proclamation on Ending Discriminatory Bans on Entry to The United States. The White House, 21. Januar 2021, abgerufen am 23. Januar 2021.

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