Israelische Siedlung

Als israelische Siedlung werden israelische Städte und Dörfer bezeichnet, die jenseits der Grünen Linie, der Waffenstillstandslinie von 1949, in den besetzten Gebieten des Westjordanlands und von Ost-Jerusalem liegen.^[1] Im Westjordanland leben knapp 430.000 jüdische Siedler (gegenüber 2,5 Mio. Palästinensern), in Ostjerusalem knapp 230.000 (vs. 360.000 Palästinenser).^[2]

Die Siedlungen, die von den israelischen Streitkräften bewacht und verteidigt werden, werden vom Internationalen Gerichtshof und von den Vereinten Nationen als völkerrechtlich illegal eingestuft,^[3][4][5] zuletzt 2024 in einem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs.^[6] Obwohl Israels Regierung den gegenteiligen Standpunkt vertritt,^[7] erklärte das oberste Gericht des Landes Enteignungen im Westjordanland mehrfach für verfassungswidrig.^[8][9]

1. ↑ Benjamin Moscovici: Was man über die israelischen Siedlungen wissen sollte In Süddeutsche Zeitung, 15. Februar 2017
2. ↑ Stand 2023: Imre Grimm: Gaza, Westjordanland, Ostjerusalem – wo sind die Unterschiede? auf RND.de, 11. Oktober 2023; abgerufen am 7. März 2024.
3. ↑ UN-Sicherheitsrat: Resolution 465 (1980) (PDF; 2,1 MB)
4. ↑ RESOLUTION 66/78 der UN-Generalversammlung, u. a. unter Bezugnahme auf Entscheidungen des IGH. In: un.org. 9. Dezember 2011, abgerufen am 17. September 2019. 
5. ↑ Resolution des UNO-Sicherheitsrates von 2016, mit Verweis auf frühere Entscheidungen: Resolution 2334 (2016) (PDF; 153 kB)
6. ↑ IGH: Israel annektiert palästinensische Gebiete. Abgerufen am 29. Juli 2024. 
7. ↑ Charles A. Landsmann: Netanjahus Juristen halten Siedlungen für legal. In: Der Tagesspiegel, 10. Juli 2012.
8. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen :2.
9. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen :3.