Kabinett Zapatero II

Kabinett Zapatero II
Ministerpräsident	José Luis Rodríguez Zapatero
Wahl	2008
Legislaturperiode	9.
Ernannt durch	König Juan Carlos I.
Bildung	14. April 2008
Ende	22. Dezember 2011
Dauer	3 Jahre und 252 Tage
Vorgänger	Kabinett Zapatero I
Nachfolger	Kabinett Rajoy I
Zusammensetzung
Partei(en)	PSOE (inkl. PSC)
Minister	17
Staatssekretäre	10
Repräsentation
Congreso de los Diputados	169/350
Senado	123/264

Das Kabinett Zapatero II war die spanische Regierung von April 2008 bis Dezember 2011. Es wurde von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero nach dem Wahlsieg der regierenden Sozialisten bei den Parlamentswahlen am 9. März 2008 gebildet.

Zu Beginn der Legislaturperiode gehörten fast alle Mitglieder des Kabinetts der PSOE (Spanische Sozialistische Arbeiterpartei) beziehungsweise im Fall von Carme Chacón und Celestino Corbacho ihrer katalanischen Schwesterpartei PSC (Partei der Sozialisten Kataloniens) an. Auch die beiden parteilosen Regierungsmitglieder María Teresa Fernández de la Vega und Pedro Solbes gelten seit den 1980er Jahren als den Sozialisten nahestehend. Mit der Regierungsumbildung 2010 wurde außerdem die Parteilose Rosa Aguilar zur Ministerin ernannt, die bis 2008 Mitglied der Izquierda Unida (IU; Vereinigte Linke) gewesen war.

Das Kabinett Zapatero II stand großteils in Kontinuität zum vorherigen Kabinett Zapatero I. Der Zuschnitt einiger Ressorts wurde verändert: Unter anderem wurde das Umweltministerium aufgelöst und in das Landwirtschaftsministerium eingefügt, während die zuvor im Arbeitsministerium angesiedelte Sozialpolitik nun dem Bildungs-, ab 2009 dem Gesundheitsministerium zugeordnet wurde. Außerdem wurden neu die Ministerien für Wissenschaft und Innovation (einschließlich Hochschulpolitik) sowie für Gleichstellung geschaffen. Letzteres koordinierte die Nicht-Diskriminierungspolitik der Regierung und besaß in etwa vergleichbare Zuständigkeiten wie das deutsche Familienministerium; die Familienpolitik selbst ist allerdings im Bildungsministerium angesiedelt. Im Oktober 2010 kam es zu einer Kabinettsumbildung, bei der das Ministerium für Gleichstellung und das Ministerium für Wohnungsbau aufgelöst und die betreffenden Ressorts in die Ministerien für Soziales bzw. für Verkehr integriert wurden. Damit kam die Regierung einer Forderung des Parlaments nach, das bereits mehrere Monate zuvor die Auflösung mindestens eines Ministeriums gefordert hatte, um Verwaltungskosten zu sparen.

Im Kabinett Zapatero II waren bis zur Kabinettsumbildung Ende 2010 zum ersten Mal in der Geschichte Spaniens mehr weibliche als männliche Minister vertreten. Mit Carme Chacón wurde außerdem erstmals eine Frau zur Verteidigungsministerin ernannt. Die Ministerin für Gleichstellung, Bibiana Aído, war bei ihrer Ernennung mit 31 Jahren die jüngste Ministerin der spanischen Geschichte.

Während der spanischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2010 hatten die Mitglieder des Kabinetts Zapatero II den Vorsitz in den verschiedenen Formationen des Rats der Europäischen Union inne.

Im April 2011 kündigte Zapatero an, nach der nächsten Wahl nicht mehr als Ministerpräsident zur Verfügung zu stehen.^[1] Bis zum 29. Juli 2011 betonte er öffentlich stets, die laufende Legislaturperiode noch voll ausschöpfen zu wollen, was Wahlen erst im März 2012 bedeutet hätte. Am 29. Juli 2011 kündigte Ministerpräsident Zapatero dann aber vorgezogene Neuwahlen für den 20. November 2011 an.^[2]

Die spanischen Parlamentswahlen am 20. November 2011 wurden von der konservativen Volkspartei (PP) gewonnen. Deren Vorsitzender Mariano Rajoy wurde zum neuen spanischen Ministerpräsident gewählt und bildete das Kabinett Rajoy I.

1. ↑ Zapatero tritt 2012 nicht zur Wiederwahl an. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 2. April 2011, abgerufen am 3. August 2011. 
2. ↑ Neuwahlen in Spanien – Regierung kapituliert vor Schuldenkrise. Süddeutsche Zeitung, 29. Juli 2011, abgerufen am 3. August 2011.