Kabinett Dreyer II

Kabinett Dreyer II
Landesregierung von Rheinland-Pfalz
Ministerpräsidentin	Malu Dreyer
Wahl	2016
Legislaturperiode	17.
Bildung	18. Mai 2016
Ende	18. Mai 2021
Dauer	5 Jahre und 0 Tage
Vorgänger	Kabinett Dreyer I
Nachfolger	Kabinett Dreyer III
Zusammensetzung
Partei(en)	SPD, FDP und Grüne
Minister	9
Repräsentation
Landtag	52/101 (52 %)

Das Kabinett Dreyer II bildete vom 18. Mai 2016 bis zum 18. Mai 2021 die Landesregierung von Rheinland-Pfalz. Sie wurde nach der Wahl zum 17. Landtag vom 13. März 2016 aufgrund von Koalitionsverhandlungen der Parteien SPD, FDP und Grüne als sogenannte „Ampelkoalition“ gebildet. Es war die 24. Landesregierung seit Gründung des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 1946 und wurde vom Kabinett Dreyer III abgelöst.

Am 22. April 2016 wurde der Koalitionsvertrag der drei beteiligten Parteien vorgestellt.^[1] Die Wahl und Vereidigung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und die anschließende Ernennung und Vereidigung der Staatsminister fand in der konstituierenden Sitzung des Landtages am 18. Mai 2016 statt.^[2] Die Namen der Kabinettsmitglieder und Staatssekretäre wurden bereits am 11. Mai 2016 bekanntgegeben.^[3] Einen Misstrauensantrag der CDU-Opposition überstand Malu Dreyer in einer Abstimmung am 14. Juli 2016 mit allen 52 Stimmen ihrer Koalition und blieb Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz.^[4]

1. ↑ Unser Koalitionsvertrag. SPD Rheinland-Pfalz, abgerufen am 18. Mai 2016. 
2. ↑ Konstituierung des Landtags. In: Pressemitteilung. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz, 18. Mai 2016, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 18. Mai 2016; abgerufen am 18. Mai 2016. 
3. ↑ Timo Frasch: Neue Minister für Dreyers Kabinett. In: www.faz.net. 11. Mai 2016, abgerufen am 18. Mai 2016. 
4. ↑ Misstrauensvotum gegen Dreyer in Rheinland-Pfalz gescheitert – Warum Klöckner trotzdem profitiert. focus.de, abgerufen am 14. Juni 2016.