Kabinett Kramp-Karrenbauer III | |
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Saarländische Landesregierung | |
Ministerpräsident | Annegret Kramp-Karrenbauer |
Wahl | 2017 |
Legislaturperiode | 16. |
Bildung | 17. Mai 2017 |
Ende | 1. März 2018 |
Dauer | 288 Tage |
Vorgänger | Kabinett Kramp-Karrenbauer II |
Nachfolger | Kabinett Hans |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | CDU und SPD |
Minister | 6 |
Staatssekretäre | 2 |
Repräsentation | |
Landtag | 41/51 (80 %)
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Das Kabinett Kramp-Karrenbauer III bildete vom 17. Mai 2017 bis zum 1. März 2018 die saarländische Landesregierung von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), gebildet aus CDU und SPD. Es folgte dem Kabinett Kramp-Karrenbauer II.
Bereits einen Tag nach der Landtagswahl erklärten beide Parteien, die bisherige Koalition fortsetzen zu wollen.[1] Die Koalitionsverhandlungen wurden am 7. April 2017 aufgenommen.[2] Spätestens im Mai sollte die neue Landesregierung gebildet werden.[3] Am 3. Mai 2017 stellten die Parteien den neuen Koalitionsvertrag vor.[4][5] Am 12. Mai 2017 stimmte der CDU-Landesparteitag dem Koalitionsvertrag einstimmig zu.[6] Der SPD-Parteitag stimmte am 15. Mai mit 97,7 % zu.[7] Am 16. Mai 2017 wurde der Koalitionsvertrag unterschrieben.[8] Das Kabinett wurde am 17. Mai 2017 im Landtag bestätigt.[9]
Am 19. Februar 2018 nominierte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel Kramp-Karrenbauer für das Amt der Generalsekretärin der CDU. Kramp-Karrenbauer kündigte daraufhin ihren Rücktritt als saarländische Ministerpräsidentin an.[10] Auf dem Bundesparteitag der CDU am 26. Februar 2018 wurde Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Generalsekretärin gewählt.[11] Am 28. Februar 2018 trat Kramp-Karrenbauer als Ministerpräsidentin zurück, um als CDU-Generalsekretärin endgültig in der Bundespolitik zu wechseln.[12] Ihre Stellvertreterin Anke Rehlinger (SPD) übernahm kommissarisch die Regierungsgeschäfte. Das Kabinett wurde am 1. März 2018 vom Kabinett Hans abgelöst.[13]
Im Landtag des Saarlandes verfügte die große Koalition mit 41 von 51 Sitzen über eine Zweidrittelmehrheit.