Markus Frohnmaier

Markus-Cornel Frohnmaier (* 25. Februar 1991 in Craiova, Rumänien) ist ein rechtsextremer deutscher Politiker (AfD) und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB). Seit 2022 ist er Co-Vorsitzender des AfD-Landesverbandes Baden-Württemberg. Er gilt als Gründer der Jungen Alternative in Baden-Württemberg.

Bekannt wurde, dass Frohnmaier in seinem Abgeordnetenbüro mehrere Personen aus dem rechtsextremistischen Spektrum beschäftigt. Auch seine eigenen Positionen sind offen rechtsextrem und xenophob.

Frohnmaier stand wiederholt wegen seiner Kontakte zu russischen Politikern und deren Einflussnahme auf ihn in der Kritik. Recherchen verschiedener Medien legen nahe, dass die Russische Föderation durch die Unterstützung Frohnmaiers Einfluss auf den Deutschen Bundestag nehmen wollte und ihn daher im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 gezielt unterstützt habe.^[1][2][3] In einem Strategiepapier der Präsidialverwaltung des russischen Staatschefs Wladimir Putin wird Frohnmaier als „ein unter absoluter Kontrolle stehender Abgeordneter“ bezeichnet.^[4]

Das Bundesamt für Verfassungsschutz kommt in seinem 2019 erschienenen Gutachten zu dem Schluss, Frohnmaier legitimiere „Angriffe auf das staatliche Gewaltmonopol“ und habe „Verbindungen zu rechtsextremistischen Verlagen/Publizisten“ und zur „islamfeindlichen German Defence League“. Frohnmaier diffamiere Flüchtlinge pauschal und befürworte eine massive Ungleichbehandlung und kategorische Vorverdächtigung von Flüchtlingen. Ferner fordert Frohnmaier, im Falle einer Machtübernahme der AfD das Bundesverfassungsgericht durch parteitreue Richter zu ersetzen. Der Verfassungsschutz bescheinigt, dass Frohnmaiers Forderungen „gegen die Menschenwürdegarantie des Art. 1 GG“ verstoßen und damit verfassungswidrig sind.^[5] Die Süddeutsche Zeitung bezeichnete Frohnmaier im Jahr 2019 als „Scharfmacher“.^[6]

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2. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen :9.
3. ↑ Jeffrey Mankoff: With Friends Like These: Assessing Russian Influence in Germany. Washington 2020, Bericht herausgegeben vom Center for Strategic and International Studies (CSIS), S. 16–18 (PDF bei jstor.org, abgerufen am 3. Juni 2022).
4. ↑ Wie Putin einen „unter absoluter Kontrolle stehenden Abgeordneten“ installierte. In: Focus Online. Abgerufen am 13. Januar 2022. 
5. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen :10.
6. ↑ Raphael Thelen: Porträt eines Scharfmachers. SZ-Magazin, Heft 13/2019.