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Am 6. Mai 2012 fanden die regulären Parlamentswahlen in Serbien statt.[1] Parallel zu den Wahlen für die Nationalversammlung wurde auch das Parlament der autonomen Provinz Vojvodina sowie die Parlamente zahlreicher Kommunen in Serbien gewählt. Nachdem der amtierende Präsident Boris Tadić seinen Rücktritt am 4. April 2012 erklärt hatte, fand auch die erste Runde der Präsidentschaftswahl an diesem Termin statt.[2]
Die Liste Setzen wir Serbien in Gang (Pokrenimo Srbiju) - Tomislav Nikolić gewann die Parlamentswahlen mit 24,01 % und erhielt als stärkste Kraft 73 Parlamentssitze, vor der Liste Wahl für ein besseres Leben - Boris Tadić (22,07 %), auf die 67 Sitze entfallen. Zur drittstärksten Kraft wurde das Wahlbündnis von Ivica Dačić unter der Führung der Sozialistischen Partei Serbiens mit 14,54 % der Stimmen, was 44 Sitzen entspricht. Den Sprung in die Skupština schafften außerdem die Demokratische Partei Serbiens mit 7 % (21 Sitze), das Wahlbündnis Preokret - Wende mit 6,53 % (20 Sitze) und die Vereinten Regionen Serbiens unter Mlađan Dinkić mit 5,51 % (16 Sitze). Weitere neun Sitze gingen an Minderheitenparteien. Die nationalistische Serbische Radikale Partei blieb mit 4,61 % unter der Fünfprozenthürde und musste das Parlament verlassen.[3]
Die serbische Justiz hat Ermittlungen wegen Wahlbetrugs aufgenommen, nachdem 3000 Stimmzettel in einer Ortschaft der nordserbischen Provinz Vojvodina in einem Müllcontainer entdeckt worden sein sollen.[4] Des Weiteren wurden Stimmen laut, dass es zu erheblichen Wahlmanipulationen kam, indem an vielen Wahllokalen die offiziellen Wahlergebnisse um mehrere hundert bis tausend ungültiger Stimmzettel gefälscht worden seien. Damit sei die Wahlbeteiligung künstlich um mehrere Prozentpunkte erhöht, was dazu führte, dass die Serbische Radikale Partei und das Bündnis Dveri Srpske unter die 5-Prozent-Marke rutschten. Aufgrund dieser Vorwürfe kam es in mehreren serbischen Städten, trotz Verbot, zu Kundgebungen und Massenprotesten.
- ↑ http://www.bloomberg.com/news/2012-01-23/serbia-may-hold-parliamentary-elections-may-6-novosti-reports.html
- ↑ http://relevant.at/politik/europa/510474/serbiens-praesident-auch-offiziell-zurueckgetreten.story
- ↑ b92.rs: Tadić bolji za 13.051 glasova, abgerufen am 7. Mai 2012
- ↑ abgerufen am 11. Mai 2012