Das Petitionswesen (chinesisch 信訪, Pinyin Xìnfǎng, deutsch „Briefe und Besuche“) der Volksrepublik China ist ein weltweit einmaliges System, welches parallel zum eigentlichen Rechtssystem verläuft.
Offiziell gibt es den Bürgern der Volksrepublik China die Möglichkeit, sich mit Problemen, Beschwerden, Kritik und Anliegen direkt an den Staat zu wenden. Die Petitionen können in den lokalen Petitionsbüros eingereicht werden, welche von den lokalen Beamten bearbeitet und gegebenenfalls an die nächsthöheren Instanzen weitergeleitet werden. Die höchste Instanz ist schließlich das Nationale Petitionsbüro in Peking. Dieses ist eine dem Generalbüro des Staatsrates untergeordnete Abteilung, deren Macht mit der eines Ministeriums zu vergleichen ist.
Chinas Gerichte sind normalerweise nicht unabhängig, sondern unterliegen den politischen Entscheidungsträgern. Besonders für die Bauern sind Recht und Ordnung deswegen kaum einklagbar. Somit bleibt den meisten neben dem Rechtsweg nur noch das Petitionswesen, um ihre Gerechtigkeit zu fordern. Dadurch ergibt sich eine hohe Anzahl von Petitionsstellern. Die durchschnittliche jährliche Rate der registrierten Petitionen beläuft sich im Jahre 2002 auf 11,5 Millionen. 2004 wurden über 10 Millionen Petitionen verzeichnet. Im Jahr 2011 wurden mehr als 6,5 Millionen neue Zivilklagen eingereicht.[1][2]
- ↑ Yu Hua: Ist China ein Rechtsstaat? - Das Petitionswesen, die Stabilität und das Recht. In: hundertvierzehn, 2012, abgerufen am 30. November 2016.
- ↑ Das Petitionswesen in der Volksrepublik China. Bundestag, 17. Januar 2013, abgerufen am 30. November 2016.