Regierung Diependaele

Regierung Diependaele
Regierung Flanderns
Ministerpräsident Flanderns	Matthias Diependaele
Wahl	9. Juni 2024
Bildung	30. September 2024
Dauer	152 Tage
Vorgänger	Regierung Jambon
Zusammensetzung
Partei(en)	N-VA, Vooruit und CD&V
Repräsentation
Flämisches Parlament	65/124 (52,4 %)

Die Regierung Diependaele ist die seit dem 30. September 2024 amtierende Regierung der belgischen Region Flandern. Bei der flämischen Parlamentswahl am 9. Juni 2024 wurde die flämisch-nationalistische Nieuw-Vlaamse Alliantie (N-VA) stimmenmäßig mit 23,88 % stärkste Partei, verlor aber im Vergleich zur vorangegangenen Wahl 2019 an Stimmen und Mandaten. Der radikalere, ebenfalls flämisch-nationalistische und rechtspopulistische Vlaams Belang gewann an Stimmen und Mandaten hinzu und war anschließend im flämischen Parlament gleich stark wie die N-VA vertreten. Die Sozialisten (Vooruit) legten ebenfalls zu, während die Christdemokraten (Christen-Democratisch en Vlaams, CD&V), Liberalen (Open VLD) und Grünen verloren. Da die Liberalen, die bisher mit Alexander De Croo den Ministerpräsidenten Belgiens gestellt hatten, schon vor der Wahl angekündigt hatten, im Falle einer Wahlniederlage nicht mehr in eine neue Regierung eintreten zu wollen, kam aufgrund der neuen Mehrheitsverhältnisse nur eine Dreierkoalition aus N-VA, Vooruit und CD&V in Frage. Der Vlaams Belag und die Partei der Arbeit Belgiens galten als rechts- bzw. linksradikale Parteien nicht als koalitionsfähig und eine Dreierkoalition unter Beteiligung der Grünen hätte keine Mandatsmehrheit im Parlament gehabt.

Der N-VA-Politiker Matthias Diependaele nahm daraufhin Verhandlungen mit Vertretern der genannten beiden Parteien auf, und am 28. September 2024 einigten sich die drei Parteien auf ein Koalitionsabkommen.^[1] Am 30. September 2024 wurden die Mitglieder der neuen Regierung vereidigt.^[2]

1. ↑ Andreas Kockartz: Flandern: Nach einer 14-stündigen Marathonsitzung steht endlich das Koalitionsabkommen. In: vrt.be. 28. September 2024, abgerufen am 6. Oktober 2024. 
2. ↑ Belga, Martina Luxen: Neue flämische Landesregierung: So viele Frauen wie nie bekleiden ein Ministeramt. In: vrt.be. 30. September 2024, abgerufen am 6. Oktober 2024.