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Als Sonderermittler (englisch special prosecutor, auch special counsel oder independent counsel oder independant investigator) wird insbesondere im amerikanischen Rechtssystem ein Rechtsanwalt bezeichnet, der eingesetzt ist, einen bestimmten Sachverhalt, bei dem ein Interessenkonflikt für die eigentlich zuständige Strafverfolgungsbehörde besteht, auf potenzielles Fehlverhalten zu untersuchen und dieses gegebenenfalls zu verfolgen.
Beispielsweise kann die Ermittlung zu Anschuldigungen gegen einen amtierenden Präsidenten oder einen Attorney General an Stelle der zuständigen Staatsanwaltschaft, die gegen ihre eigenen Vorgesetzten ermitteln müsste, von einem Sonderermittler vorgenommen werden. Auch Untersuchungen gegen andere mit der Regierung in Verbindung stehende, die nicht in einem direkten Vorgesetztenverhältnis zu Staatsanwälten standen, wurden in der Vergangenheit von Sonderermittlern vorgenommen.
Der Begriff ist weder auf die Vereinigten Staaten noch auf die Bundesebene begrenzt.[1] Nach Harriger stammt das Konzept aus dem Recht der Bundesstaaten:
“State courts have traditionally appointed special prosecutors when the regular government attorney was disqualified from a case, whether for incapacitation or interest.”
„Gerichte der Bundesstaaten haben traditionell dann Sonderermittler ernannt, wenn der reguläre Staatsanwalt wegen Handlungsunfähigkeit oder Interessenkonflikt für einen Fall disqualifiziert war.“
Während die bekanntesten Sonderermittler seit den 1870er Jahren zu Untersuchungen gegen Präsidenten oder mit ihnen ihn Verbindung stehende Personen bestellt wurden, kann der Begriff auch in Bezug auf jeden Ermittler verwendet werden, der zur Vermeidung von Interessenkonflikten oder einem Anschein davon ernannt wurde. Weil beispielsweise die Büros der Bezirksstaatsanwälte eng mit der Polizei zusammenarbeiten, argumentieren einige Aktivisten, dass Fälle von Fehlverhalten der Polizei auf Bundesstaats- und lokaler Ebene von Sonderermittlern untersucht werden sollten.[2]
- ↑ South Korea prosecutor paves way for charges against Park if impeachment upheld. In: Reuters, 6. März 2017. Abgerufen am 14. März 2017 (englisch).
- ↑ Policy 11: Special or Independent Prosecutors. Justice in Policing Toolkit. In: www.justiceinpolicing.com. Abgerufen am 14. März 2017 (amerikanisches Englisch).